AGB
ALLGEMEINE LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen der OeTTINGER Brauerei GmbH
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Geschäftspartnern (nachstehend „Kunde“); sie gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, z. B. auch dann, wenn wir in Kenntnis der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen oder auf übersandte allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden schweigen.
§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Die Annahme kann von uns entweder schriftlich, in Textform oder durch Auslieferung der Ware erklärt werden.
§ 3 Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, werden wir den Kunden hierüber und über die um einen angemessen Zeitraum verlängerte Lieferfrist unverzüglich informieren. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Die Rechte des Kunden gem. § 4 und unsere gesetzlichen Rechte insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z. B. aufgrund Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt.
Erfolgt die Auslieferung der Ware durch unsere eigenen Leute, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe auf den Kunden über.
Bei einem Verkauf der Ware ab Werk geht die Transportgefahr nach Absetzen des Vollguts auf den Boden des Fahrzeuges des Kunden bzw. des Abholers auf den Kunden über. Wir sind nicht Verlader i. S. d. § 412 HGB. Die Verladung und der Transport der Ware nach dem aktuellen Stand der Ladungssicherungstechnik erfolgt durch den Abholer. Dieser stellt die erforderlichen Ladungssicherungsmittel und stellt zudem sicher, dass die eingesetzten Fahrzeuge für den Transport technisch geeignet sind. Wir haften nicht für Schäden, die auf technisch ungeeignete Fahrzeuge und/oder ungenügende Ladungssicherung zurückgehen.
§ 4 Qualitätsversprechen, Mängelansprüche und Haftung
Wir leisten Gewähr, dass die Ware in einwandfreier Qualität geliefert wird. Wird die Ware nach Anlieferung nicht frostsicher, kühl, sonnen- und lichtgeschützt gelagert, haften wir für die sich hieraus ergebenen Mängel nicht. Die Ware ist nach Erhalt unverzüglich auf Beanstandungen jeglicher Art (insbesondere Mengenabweichungen gegenüber der auf dem Lieferschein angegebenen Menge) zu prüfen und vom Kunden uns gegenüber unverzüglich zu rügen. Verborgene Mängel sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung mitzuteilen. Andernfalls ist unsere Haftung wegen dieser Mängel ausgeschlossen. Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge können wir, unter Einräumung einer angemessenen Frist, eine mangelfreie Sache liefern.
Auf Schadensersatz haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschriftverfahren
Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere, jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses, aktuellen Preise innerhalb Deutschlands frei Haus zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Bei Abholung ab Lager und Auslandslieferungen gelten separate Preise. Falls nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die vereinbarten Preise bei sofortiger Bezahlung nach Lieferung im SEPA-Lastschriftverfahren. Wird die Zahlung auf andere Art und Weise geleistet, behalten wir uns vor, von dem Kunden eine Mehraufwandspauschale in Höhe von 2,00 Euro/hl zu berechnen.
Die Frist für die vom Gläubiger beim Einzug von Forderungen im SEPA-Lastschriftverfahren vorzunehmende Vorabinformation (Pre-Notification) wird auf mindestens einen Tag reduziert. Die Vorabinformation erfolgt mit unserer Rechnung und enthält alle relevanten Informationen (Fälligkeit, Mandatsreferenz, Gläubiger-Identifikationsnummer). Fällt der Tag der Fälligkeit auf ein Wochenende oder einen Feiertag, verschiebt sich die Fälligkeit auf den ersten folgenden Werktag.
Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren („Vorbehaltsware“) vor. Treten wir bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware bis zum Eintritt des Verwertungsfalls im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Im Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber an uns ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie z. B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Wir werden diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.
Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Kunde sie unverzüglich auf unser Eigentum hinweisen und uns hierüber informieren.
Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
§ 7 Leergut und Pfand
Mehrweg-Leergut (Flaschen- und Kastenleergut, Fassgebinde) und Paletten werden dem Kunden leihweise überlassen. Der Kunde hat uns Leergut und Paletten gleicher Art, Güte und Menge zurückzugeben, und zwar unverzüglich nach bestimmungsgemäßer Verwendung. Für Mehrweg-Leergut wird das sich aus der Preisliste ergebende Pfand erhoben. Es darf nicht veräußert oder anderweitig verwendet werden. Wir berechnen die jeweils gültigen Pfandbeträge für Leergut, die zusammen mit dem Kaufpreis zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer fällig sind. Der Kunde hat das Leergut im ordnungsgemäßen Zustand zurückzugeben. Für nicht oder nicht ordnungsgemäß zurückgegebenes Leergut hat der Kunde Schadenersatz zu leisten. Das eingezahlte Pfandgeldguthaben wird in diesem Falle angerechnet. Wir sind nicht verpflichtet, mehr als das von uns gelieferte Leergut zurückzunehmen. Es besteht keine Verpflichtung, fremde Pfandgegenstände (insbesondere in einer anderen Form, Größe oder Farbe oder mit Reliefaufdruck) anzunehmen. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Paletten.
§ 8 Rechtswahl und Gerichtsstand
Für diese und alle weiteren Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher, auch internationaler, Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Oettingen. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
Hinweis: Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass wir Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung speichern und uns das Recht vorbehalten, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z. B. Versicherungen) zu übermitteln.
FANSHOP UND SPEZIELLE KUNDENINFORMATIONEN
Informationen vor Vertragsschluss bei Fernabsatzverträgen
Vertragspartner
Dein Vertragspartner bei allen Kaufverträgen, die über die Website des OeTTINGER Online-Fanshops geschlossen werden, ist die
OeTTINGER Brauerei GmbH
Brauhausstraße 8
86732 Oettingen i. Bay.
Geschäftsführer:
Pia Kollmar, Peter Böck, Dr. Andreas W. Boettger
Registernummer: HRB 759 Amtsgericht Augsburg
USt-IdNr.: DE127493154
E-Mail: mail@oettinger-bier.de
Telefon: +49 (0) 9082 708-0
Fax: +49 (0) 9082 708-7014
(nachfolgend: „OeTTINGER“)
Der OeTTINGER Online-Fanshop richtet sich allein an volljährige Endverbraucher. Bestellungen von Minderjährigen werden nicht angenommen.
Zustandekommen des Vertrags
Deine Bestellung über das Bestellformular des Fanshops stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir schicken dir daraufhin eine Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Durch diese Bestellbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande, sie dient lediglich zu deiner Information und Kontrolle. Die Annahme durch OeTTINGER erfolgt nach Prüfung der Bestellung in einer separaten Mail an den Kunden oder durch die Absendung des bestellten Produktes bzw. mit Übersendung des Gutscheins per Mail.
Produktbeschreibung
Der OeTTINGER Fanshop bietet Fanartikel der Marke „OeTTINGER“ an. Eine ausführliche Beschreibung und die wesentlichen Merkmale der Produkte kannst du den jeweiligen Artikelbeschreibungen auf den Seiten des Fanshops entnehmen. Die auf der Website dargestellten Produkte können in Farbe und Eindruck von den tatsächlichen Artikeln etwas abweichen.
Preise und Versandkosten
Deine Bestellung erfolgt auf Grundlage der im OeTTINGER Fanshop angegebenen Preise. Alle Preise sind Endverbraucherpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
Unsere Produkte versenden wir grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union sowie in die Schweiz, nach Andorra, Norwegen, Vatikanstadt und Liechtenstein. Der postalische Versand erfolgt an die in den Versandinformationen im Einzelnen aufgeführten Länder.
Deutschland – Paket |
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bis 31,5 kg |
5,50 € |
Versandzone 1 – EU Belgien, Dänemark (Faröer und Grönland), Frankreich, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Tschechische Republik | |||||||
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bis 1 kg | bis 2 kg | bis 3 kg | bis 4 kg | bis 5 kg | bis 6 kg | bis 7 kg | bis 8 kg |
10,80 € | 11,65 € | 12,50 € | 13,35 € | 14,20 € | 15,05 € | 15,90 € | 16,75 € |
bis 9 kg | bis 10 kg | bis 11 kg | bis 12 kg | bis 13 kg | bis 14 kg | bis 15 kg | bis 16 kg |
17,60 € | 18,45 € | 19,30 € | 20,15 € | 21,00 € | 21,85 € | 22,70 € | 23,55 € |
bis 17 kg | bis 18 kg | bis 19 kg | bis 20 kg | bis 21 kg | bis 22 kg | bis 23 kg | bis 24 kg |
24,40 € | 25,25 € | 26,10 € | 26,95 € | 27,80 € | 28,65 € | 29,50 € | 30,35 € |
bis 25 kg | bis 26 kg | bis 27 kg | bis 28 kg | bis 29 kg | bis 30 kg | bis 31 kg | bis 31,5 kg |
31,20 € | 32,05 € | 32,90 € | 33,75 € | 34,60 € | 35,45 € | 36,30 € | 36,73 € |
Versandzone 1 – nicht EU Liechtenstein, Schweiz | |||||||
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bis 1 kg | bis 2 kg | bis 3 kg | bis 4 kg | bis 5 kg | bis 6 kg | bis 7 kg | bis 8 kg |
12,60 € | 14,20 € | 15,80 € | 17,40 € | 19,00 € | 20,60 € | 22,20 € | 23,80 € |
bis 9 kg | bis 10 kg | bis 11 kg | bis 12 kg | bis 13 kg | bis 14 kg | bis 15 kg | bis 16 kg |
25,40 € | 27,00 € | 28,60 € | 30,20 € | 31,80 € | 33,40 € | 35,00 € | 36,60 € |
bis 17 kg | bis 18 kg | bis 19 kg | bis 20 kg | bis 21 kg | bis 22 kg | bis 23 kg | bis 24 kg |
38,20 € | 39,80 € | 41,40 € | 43,00 € | 44,60 € | 46,20 € | 47,80 € | 49,40 € |
bis 25 kg | bis 26 kg | bis 27 kg | bis 28 kg | bis 29 kg | bis 30 kg | bis 31 kg | bis 31,5 kg |
51,00 € | 52,60 € | 54,20 € | 55,80 € | 57,40 € | 59,00 € | 60,60 € | 61,40 € |
Versandzone 2 Andorra, Großbritannien (inkl. Isle of Man, Guernsey, Jersey), Italien, San Marino, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (inkl. Kanaren und Balearen), Ungarn, Vatikanstadt | |||||||
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bis 1 kg | bis 2 kg | bis 3 kg | bis 4 kg | bis 5 kg | bis 6 kg | bis 7 kg | bis 8 kg |
11,45 € | 12,40 € | 13,35 € | 14,30 € | 15,25 € | 16,20 € | 17,15 € | 18,10 € |
bis 9 kg | bis 10 kg | bis 11 kg | bis 12 kg | bis 13 kg | bis 14 kg | bis 15 kg | bis 16 kg |
19,05 € | 20,00 € | 20,95 € | 21,90 € | 22,85 € | 23,80 € | 24,75 € | 25,70 € |
bis 17 kg | bis 18 kg | bis 19 kg | bis 20 kg | bis 21 kg | bis 22 kg | bis 23 kg | bis 24 kg |
26,65 € | 27,60 € | 28,55 € | 29,50 € | 30,45 € | 31,40 € | 32,35 € | 33,30 € |
bis 25 kg | bis 26 kg | bis 27 kg | bis 28 kg | bis 29 kg | bis 30 kg | bis 31 kg | bis 31,5 kg |
34,25 € | 35,20 € | 36,15 € | 37,10 € | 38,05 € | 39,00 € | 39,95 € | 40,43 € |
Versandzone 3 Bulgarien, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Malta, Norwegen, Portugal (inkl. Azoren und Madeira), Rumänien, Zypern | |||||||
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bis 1 kg | bis 2 kg | bis 3 kg | bis 4 kg | bis 5 kg | bis 6 kg | bis 7 kg | bis 8 kg |
11,55 € | 12,60 € | 13,65 € | 14,70 € | 15,75 € | 16,80 € | 17,85 € | 18,90 € |
bis 9 kg | bis 10 kg | bis 11 kg | bis 12 kg | bis 13 kg | bis 14 kg | bis 15 kg | bis 16 kg |
19,95 € | 21,00 € | 22,05 € | 23,10 € | 24,15 € | 25,20 € | 26,25 € | 27,30 € |
bis 17 kg | bis 18 kg | bis 19 kg | bis 20 kg | bis 21 kg | bis 22 kg | bis 23 kg | bis 24 kg |
28,35 € | 29,40 € | 30,45 € | 31,50 € | 32,55 € | 33,60 € | 34,65 € | 35,70 € |
bis 25 kg | bis 26 kg | bis 27 kg | bis 28 kg | bis 29 kg | bis 30 kg | bis 31 kg | bis 31,5 kg |
36,75 € | 37,80 € | 38,85 € | 39,90 € | 40,95 € | 42,00 € | 43,05 € | 43,58 € |
Bitte beachte, dass es bei der Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Zollunion und des Europäischen Wirtschaftsraums zu Zollforderungen der örtlichen Behörden kommen kann (dies betrifft insbesondere die Schweiz). Etwaige Zölle sind vom Empfänger zu tragen.
Zahlungsarten
Bei deiner Bestellung in unserem Fanshop hast du die Möglichkeit der Zahlung durch Überweisung auf unser Konto (Vorkasse) oder über dein PayPal-Konto.
Unsere Kontodaten lauten:
Kontoinhaber: OeTTINGER Brauerei GmbH
Bank: Postbank Nürnberg
BLZ: 760 100 85
Kontonummer: 233 770 858
IBAN: DE85 7601 0085 0233 7708 58
BIC-/SWIFT-Code: PBNKDEFF
Bitte als Verwendungszweck angeben: Bestell-Nr. (aus deiner Bestellung übernehmen)
Lieferfristen und Verfügbarkeit
Der Versand der Waren erfolgt bei Zahlung über PayPal (PayPal direkt oder Kreditkartenzahlung über PayPal) nach Abschluss der Bestellung und Freigabe der Zahlungsdaten. Die Lieferung erfolgt bei diesen Bestellungen innerhalb von zehn Werktagen. Im Fall der Zahlung per Überweisung (Vorkasse) erfolgt der Versand erst nach Gutschrift des zu zahlenden Betrags und eine Lieferung erfolgt daher innerhalb von zehn Werktagen nach Zahlungseingang.
Widerrufsbelehrung, Muster für das Widerrufsformular
Wenn du eine Privatperson bist, also nicht zu einem gewerblichen Zweck Produkte bei uns bestellst, steht dir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Machst du von deinem Widerrufsrecht Gebrauch, tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (OeTTINGER Brauerei GmbH – OeTTINGER Online-Fanshop – Brauhausstraße 8, 86732 Oettingen i. Bay., Mail: fanshop@oettinger-bier.de, Fax: +49 (0) 9082 708-7014) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Fax oder eine Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das unten aufgeführte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir zeitnah (z.B. per Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Ware zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns (OeTTINGER Brauerei GmbH – OeTTINGER Online-Fanshop – Brauhausstraße 8, 86732 Oettingen i. Bay.) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest.
Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
Muster für das Widerrufsformular
Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück an:
OeTTINGER Brauerei GmbH
– OeTTINGER Online-Fanshop –
Brauhausstraße 8
86732 Oettingen i. Bay.
E-Mail: fanshop@oettinger-bier.de
Fax: +40 (0) 9082 708-7014
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern du die gelieferten Datenträger entsiegelt hast.
Informationen zum elektronischen Vertragsschluss
Wir speichern alle Vertragsinformationen nach der Bestellung und dem Vertragsschluss. Die allgemeinen Informationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kannst du jederzeit auf den Seiten des OeTTINGER Online-Fanshops einsehen. Vor der Bestellung kannst du deine Angaben überprüfen und im Bedarfsfalle durch Klicken auf den Zurück-Button korrigieren. Alle Einzelheiten deiner Bestellung kannst du noch einmal in einer elektronischen Bestelleingangsbestätigung nachlesen und überprüfen. Mittels einer Annahmeerklärung in Form einer Mail informieren wir dich, sobald wir das von dir mit deiner Bestellung abgegebene Angebot angenommen haben und die Ware an dich abschicken. Ansonsten erfolgt die Annahme deines Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags durch das Absenden der Ware an dich.
Die Verträge mit OeTTINGER werden nur in deutscher Sprache geschlossen.
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen des Fanshops
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den OeTTINGER Online-Fanshop. Er wird betrieben von der
OeTTINGER Brauerei GmbH
Brauhausstraße 8
86732 Oettingen i. Bay.
Geschäftsführer:
Pia Kollmar, Peter Böck, Dr. Andreas W. Boettger
Registernummer: HRB 759 Amtsgericht Augsburg
USt-IdNr.: DE127493154
(nachfolgend: „OeTTINGER“).
Vertragspartner für alle Kaufverträge über den Fanshop ist OeTTINGER.
Der OeTTINGER Online-Fanshop richtet sich allein an volljährige Endverbraucher (nachfolgend: „Kunde“). Bestellungen von Minderjährigen werden nicht angenommen. Der Kunde versichert mit Absenden seiner Bestellung, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und dass seine Angaben richtig sind. Er verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Ware in Empfang nehmen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Insbesondere wird einem Abtretungsverbot oder einer Abtretungsbeschränkung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Unternehmern ausdrücklich widersprochen. Diese Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn OeTTINGER in Kenntnis der entgegenstehenden oder von diesen Lieferbedingungen abweichenden Bedingungen die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
(3) Der Verkauf und Versand von Produkten aus dem Fanshop erfolgt grundsätzlich nur in die Länder, die in den Versandinformationen ausdrücklich aufgeführt werden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Bestellung eines Kunden über das Bestellformular des OeTTINGER Online-Fanshops stellt ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags mit OeTTINGER dar. Wir schicken daraufhin eine Mail, die den Eingang der Vertragserklärung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Die Annahme durch OeTTINGER erfolgt nach Prüfung der Bestellung in einer separaten Mail an den Kunden oder durch die Absendung der bestellten Ware.
(2) Die von OeTTINGER im Online-Fanshop gemachten Angaben – z.B. Beschreibungen, Abbildungen, Qualitäts-, Mengen-, Gewichts-, Maß- oder Leistungsangaben – dienen nur der Bestimmung der Ware, sind nur annähernd maßgeblich und stellen keine Beschaffenheitsangaben dar, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet sind. Die Beschaffenheit, Eignung, Qualifikation und Funktion sowie der Verwendungszweck der Produkte bestimmen sich ausschließlich nach den ausdrücklich so gekennzeichneten Angaben und technischen Qualifikationen.
(3) Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. OeTTINGER wird den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt auf Grundlage der im Fanshop angegeben Preise. Alle Preise sind Endverbraucherpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Ein Irrtum bei der Nennung bleibt vorbehalten.
(2) OeTTINGER versendet grundsätzlich nur innerhalb von Europa und zwar in die in den Versandinformationen im Einzelnen aufgeführten Länder. Bei einem Versand innerhalb von Deutschland fällt für den Kunden eine Versandkostenpauschale von 5,50 Euro an. Die Versandkosten für die weiteren Versandländer können den Versandinformationen entnommen werden.
§ 4 Lieferfristen und Verfügbarkeit
(1) Die Verfügbarkeit der Ware wird dem Kunden auf den Produktseiten angezeigt. Die Ware wird erst versendet, nachdem die Kundendaten überprüft und freigegeben worden sind. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von zehn Werktagen. Im Fall der Zahlung per Überweisung (Vorkasse) erfolgt der Versand erst nach Gutschrift des zu zahlenden Betrags; eine Lieferung erfolgt in diesen Fällen daher innerhalb von zehn Werktagen nach Zahlungseingang.
(2) OeTTINGER behält sich das Recht vor, aus begründetem Anlass Teillieferungen vorzunehmen, außer dem Kunden ist die Teillieferung nicht zumutbar. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur, wenn eine Teillieferung vom Kunden ausdrücklich gewünscht wird.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten, Fälligkeit, Verzug
(1) OeTTINGER akzeptiert Zahlungen durch Überweisung (Vorkasse) und via PayPal.
(2) Die vom Kunden zum Zwecke der Zahlung eingegebenen Daten werden verschlüsselt an OeTTINGER übertragen. Nach einer Überprüfung veranlasst OeTTINGER die Belastung über die angegebene Kreditkartengesellschaft (über PayPal) bzw. das PayPal-Konto des Kunden.
(3) Bei der Zahlung per Überweisung (Vorkasse) und PayPal wird die Zahlungsforderung mit Eingang der Bestellung sofort und ohne Abzug fällig.
(4) Der Kunde gerät automatisch 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Ein früherer Verzugseintritt nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bei OeTTINGER.
§ 7 Widerrufsbelehrung. Muster für das Widerrufsformular
(1) Wenn du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machst du als Verbraucher von deinem Widerrufsrecht nach vorstehender Ziffer 1 Gebrauch, tragen wir die Kosten der Rücksendung der Ware.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (OeTTINGER Brauerei GmbH – OeTTINGER Online-Fanshop – Brauhausstraße 8, 86732 Oettingen i. Bay., E-Mail: fanshop@oettinger-bier.de, Fax: +49 (0) 9082 708-70104) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Fax oder eine Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machst du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir unverzüglich (z.B. per Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Ware zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns (OeTTINGER Brauerei GmbH – OeTTINGER Online-Fanshop – Brauhausstraße 8, 86732 Oettingen i. Bay.) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest.
Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Muster für das Widerrufsformular
Wenn du den Vertrag widerrufen willst, fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück an:
OeTTINGER Brauerei GmbH
– OeTTINGER Online-Fanshop –
Brauhausstraße 8, 86732 Oettingen i. Bay.
E-Mail: fanshop@oettinger-bier.de
Fax: +49 (0) 9082 708-7014
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern du die gelieferten Datenträger entsiegelt hast.
§ 8 Garantie
Informationen über eventuelle Herstellergarantien sind den bei der bestellen Ware beiliegenden Produktinformationen zu entnehmen. Andere als diese dem Kunden schriftlich ausgehändigten Garantien übernimmt OeTTINGER nicht.
§ 9 Gewährleistung
(1) OeTTINGER haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Im Fall eines Mangels hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. OeTTINGER ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) OeTTINGER haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf eigener Seite oder deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet OeTTINGER nur nach dem Produkthaftungsgesetz, für Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgegangen sind, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen Arglist oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Vertragspflicht ist dann wesentlich, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(2) Die Regelung der vorstehenden Ziffer 1 erstreckt sich auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
Für die Abwicklung der Bestellungen muss OeTTINGER teilweise Kundendaten in seine Adressdatenbank aufnehmen. Die Daten des Kunden werden gemäß Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz durch die EDV von OeTTINGER erfasst und gespeichert. Ohne Einwilligung des Kunden wird OeTTINGER Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden wird OeTTINGER Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten bei OeTTINGER abzufragen, ändern oder löschen zu lassen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die hierfür erforderlichen Daten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Nutzt der Kunde die (kostenfreien) Services von PayPal, so erlangt OeTTINGER keine Kenntnis von Kreditkartendaten. Zur Zahlungsabwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Kaufverträge benötigt PayPal einige Angaben, wie deinen Namen oder Anschrift. Diese Daten erhält PayPal von uns oder sie werden von dir in einer speziellen Eingabemaske erfasst. Grundsätzlich entsprechen die an PayPal übermittelten Käuferdaten den Daten, die von dir im Bestellprozess erfasst wurden.
Nähere Informationen zum Datenschutz bei der Zahlungsabwicklung per Paypal findest du unter www.paypal.de/de. Eine ausführliche Darstellung der Weitergabe der Daten an Dritte findest du in deren Datenschutzerklärungen.
§ 12 Sonstiges, anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird durch die Unwirksamkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt. Gleiches gilt für etwaige Lücken dieses Vertrags.
(2) Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und OeTTINGER unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) International zuständig sind die Gerichte der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann, wird der Gerichtsstand Augsburg vereinbart.
Kundeninformation
Datenschutz:
Für die Abwicklung der Bestellungen müssen wir teilweise Kundendaten in unsere Adressdatenbank aufnehmen. Deren Daten werden gemäß Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz durch unsere EDV erfasst und gespeichert. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhültnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten bei uns abzufragen, ändern oder löschen zu lassen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
Eine Weitergabe deiner Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die hierfür erforderlichen Daten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Nutzt der Kunde die Services von PayPal (Europe) (S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg), so erlangt OeTTINGER keine Kenntnis z.B. von Kreditkartendaten. Zur Zahlungsabwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Kaufverträge benötigt PayPal einige Angaben, wie deinen Namen oder Anschrift. Diese Daten erhält PayPal von uns oder sie werden von dir in einer speziellen Eingabemaske erfasst. Grundsätzlich entsprechen die an PayPal übermittelten Käuferdaten den Daten, die von dir im Bestellprozess erfasst wurden. Nähere Informationen zum Datenschutz der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. findest du hier: http://cms.paypal.com/de/cgi-bin/marketingweb?cmd=_render- content&content_ID=ua/Privacy_full&locate.x=de_DE
Erfolgt die Zustellung der Ware durch den Transportdienstleister DHL (Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn), so geben wir deine Mailadresse vor der Zustellung der Ware zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins an DHL weiter, sofern du hierin ausdrücklich, wie folgt, eingewilligt hast:
„Ich bin damit einverstanden, dass meine Mail-Adresse an DHL (Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn) weitergeben wird, damit DHL vor der Zustellung der Ware zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins per Mail Kontakt mit mir aufnehmen kann. Meine diesbezüglich erteilte Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.“
Für einen Widerruf schreib uns bitte eine Mail an fanshop@oettinger-bier.de.
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